Direkte Demokratie
Chancen und Risiken

  1. Gerechter demokratischer Wettbewerb
  2. Sachorientierte Politik
  3. Langfristig solide Staatsfinanzen
  4. Regionale und kulturelle Vielfalt
  5. Mehr individuellen Gestaltungsspielraum
  6. Gewissenhafte Volksvertreter und Amtsträger
  7. Neutrale und umfassende Informationen

 

Vorteile der direkten Demokratie
Der Lohn der grossen Herausforderung !

  • Bei einer Wahl muss man seine Stimme einer einzigen Partei geben, womit man faktisch für jede einzelne ihrer zukünftigen und zu diesem Zeitpunkt meist noch gar nicht bekannten Entscheidungen stimmt. Dies entspricht in aller Regel nicht dem demokratischen Grundprinzip. Es würde dann diesem Prinzip entsprechen, wenn jeder Bürger einer Partei nennen könnte, die in allen wesentlichen Fragen genau seine Auffassung vertritt.
  • Die Wähler des Wahlverlierers müssen sich nicht für eine ganze Legislaturperiode unvertreten fühlen und fügen.
  • Die Gründe für politische Entscheidungen müssen dem Bürger vermittelt werden, was zu einer höheren Zufriedenheit und einer höheren Beteiligung der Bürger führt.
  • Die Befürworter direktdemokratischer Elemente betonen, dass politische Parteien in einer direkten Demokratie gewöhnlich weniger Macht haben als in einer repräsentativen Demokratie. Volksentscheide bei Sachfragen laufen weder zeitlich noch thematisch unbedingt parallel zu den Wahlen der Repräsentativorgane.
  • Die Bestechung führender Vertreter oder die Ausnutzung von persönlichen Beziehungen ist bei der Direkten Demokratie wenig wirksam, da unplausible Entscheidungen vom Volk einfach aufgehoben werden können.
  • Ebenso aussichtslos ist das Brechen von Wahlversprechen.
  • Die undemokratischen Auswirkungen der 5%-Hürde auf die Regierungsbildung werden unwichtiger.
  • Die gegenseitigen Blockademöglichkeiten von Bundestag und Bundesrat wäre wegen der Möglichkeit von Volksentscheiden eingeschränkt.

Nachteile der direkten Demokratie
Herausforderung und Anregung für unsere Flexiblen Systeme !

  • Dagegen spricht, dass direkte Demokratien in der Entscheidungsfindung langsamer und teurer sind als repräsentative Demokratien, da es mit dem Volksentscheid mindestens einen zusätzlichen Schritt in der Gesetzgebung gibt. In den Fällen, in denen Parlamente notwendige Entscheidungen jahre- oder jahrzehntelang aufschieben spielt dieser Nachteil allerdings keine Rolle.
  • Ein weiterer Nachteil ist die Abhängigkeit von den Medien. erwiesenermassen können die Medien die Bevölkerungsmeinung stark und schnell beeinflussen, wenn sie ein aktuelles Thema in Form einer Kampagne ausführlich bearbeiten. Ein Beispiel dafür ist die Zustimmung zur Todesstrafe, die besonders dann ansteigt, wenn gerade über einen Sexualverbrecher berichtet wird.
  • In einer direkten Demokratie liegt die Macht deshalb zum grossen Teil bei den Medien, die allerdings oft nicht nur das Wohl der Bevölkerung im Auge haben.
  • Die Bürger haben oft nicht den nötigen Sachverstand und die nötige emotionale Neutralität, um komplexe politische Probleme zu bewältigen.
  • Fragen der Finanzierung staatlicher Tätigkeiten finden im Volk keine Mehrheit, wenn sie wie die meisten zusätzlichen Steuerbelastungen zu lasten der Mehrheit gehen.

 

Wir die Demokraten:
Uns unterscheidet von anderen Direktdemokraten, dass wir die Ambition haben die Nachteile der Direkten Demokratie zu minimieren, so das es ein gutes Ergebnis entsteht!